AGB – megaherz campus GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der megaherz campus GmbH
(im Folgenden „megaherz campus GmbH“)

Für alle Verträge/Aufträge gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGBs“) der megaherz campus GmbH in der jeweils aktuellen Fassung, soweit nicht im Einzelfall abweichende Konditionen schriftlich vereinbart sind. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers/Kunden finden keine Anwendung, unabhängig von der Möglichkeit der Kenntnisnahme, es sei denn, diese werden schriftlich anerkannt. Rein vorsorglich wird derartigen Bedingungen hiermit widersprochen.

Frühere Geschäftsbedingungen der megaherz campus GmbH verlieren hiermit ihre Gültigkeit im Bezug auf zukünftige Vertragsschlüsse.

2. Vertragsparteien, Vertragsschluss, Änderung, Angebotsverbindlichkeit

Das Vertrags-/Auftragsverhältnis kommt zwischen dem Kunden und der megaherz campus GmbH zustande. Der Vertragsschluss erfolgt nach Bestellungseingang bei der megaherz campus GmbH und schriftlicher Auftragsbestätigung durch die megaherz campus GmbH oder durch Ausführung des Auftrags/Vertrags durch die megaherz campus GmbH.
Technische oder sonstige Änderungen im Bereich des Zumutbaren bleiben Ebenso sind Angebote, soweit gesetzlich zulässig, freibleibend.

3. Vertragszweck

Vertragszeck ist die Bestellung und Auslieferung audiovisueller Medien und/oder Unterrichtsmaterial in analoger und/oder digitaler Form.

4. Vertragsdurchführung

Im Einzelfall kann die Vertragsdurchführung davon abhängig gemacht werden, dass der Kunde eine Anzahlung leistet oder eine sonstige Sicherheit stellt.
Der Kunde ist ohne ausdrückliches schriftliches Einverständnis der megaherz campus GmbH nicht berechtigt, Rechte und/oder Pflichten aus mit der megaherz campus GmbH geschlossenen Verträgen auf Dritte zu übertragen.

5. Rechtsübertragung, Nutzungsrechte, Urheber- und Verlagsrecht

Die Übertragung des Rechtes, die Medien für nicht-gewerbliche Bildungszwecke gemäß

den jeweils geltenden Lizenzbestimmungen nicht öffentlich im Sinne des Urheberrechts selbst vorzufuhren erhält der Kunde erst im Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung der jeweiligen Rechnung einschließlich aller evtl. Nebenkosten. Anderslautende Regelungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der megaherz campus GmbH.

Alle in diesen AGBs, den entsprechenden Lizenzbestimmungen oder durch Aufdruck auf den Medien selbst nicht ausdrücklich übertragenen Rechte sind vorbehalten. Insbesondere untersagt sind:
- Gewerbliche, öffentliche Vorführungen in jeder technisch möglichen Art und Weise sowie öffentliche Vorführungen außerhalb des Bildungsbereiches,
- Vervielfältigung, das Anfertigen von Kopien und Überspielung auf jede technische Weise,
- Sendung im Hörfunk, Fernsehen, Internet und allen anderen in Betracht kommenden Darstellungsmedien, gleich welche technischen Übertragungswege (Satellit, Kabel, ) genutzt werden,
- das Bearbeiten oder Verändern der Medien oder Teilen selbiger und
- das Ablösen, Überkleben oder sonstige Unkenntlichmachen der Originaletiketten und des megaherz campus GmbH-Labels.

Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und die strafrechtliche Verfolgung bei Verstößen sind ausdrücklich vorbehalten.

Sofern Fragen oder Unklarheiten im Bezug auf vorstehende Rechte bestehen sollten, ist die megaherz campus GmbH vor Nutzung der Medien zur Klärung dieser Fragen zu kontaktieren.

Die Software und die Daten sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheber- und Verlagsrecht sowie alle damit verbundenen Rechte verbleiben ausschließlich bei der megaherz campus GmbH und/oder dem jeweiligen Rechtsinhaber. Es ist untersagt, die CD-ROM, DVD und/oder Stick zu kopieren, die auf den Trägermedien enthaltene Software oder Teile davon zu verändern, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.

6. Verbindliche Liefertermine

Liefertermine sind nur verbindlich, wenn nach Auftragseingang eine schriftliche Bestätigung durch entsprechend autorisierte Mitarbeiter der megaherz campus GmbH erfolgt.

7. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind alle Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum bzw. Lieferung der Ware ohne jeden Abzug rein netto zu leisten.
Der Kunde kann den Preis per Überweisung, Nachnahme, auf Rechnung, per Kreditkarte oder im Lastschriftverfahren zahlen. Die megaherz campus GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Schecks und Wechsel kommen als Zahlungsart nicht in Betracht.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist gemäß Ziffer 7.1 kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Kunde, der Verbraucher S.d. BGB ist, hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5

v.H. über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verzinsen. Der Kunde, der Unternehmer i.S.d. BGB ist, hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 v.H. über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenuber dem Kunden, der Unternehmer i.S.d. BGB ist, behält sich die megaherz campus GmbH vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Maßgebend ist jeweils die im Zeitpunkt der Auftragserteilung geltende Preisliste. Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, oder der Hinweis auf der Preisliste/dem Angebot weisen den Netto- bzw. Bruttopreis aus, nach dem aktuellen Stand. Sie gelten nur für Bestellungen von inländischen Landes-, Kreis- und Stadtbildstellen, Medienzentren, Bibliotheken, überbetrieblichen Berufsbildungs- und Rehabilitationseinrichtungen, Hochschulen jeder Art, sonstigen Einrichtungen der Jugend- und
Die Preise in EUR verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und
Für alle anderen Bestellungen: Liefermöglichkeit, Konditionen und Preise auf
Werden der megaherz campus GmbH Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere wenn Zahlungen eingestellt werden oder bei fälligen Zahlungen Verzug eintritt, ist die megaherz campus GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, unabhängig davon, ob bereits Zahlungsziele oder Stundungen gewährt worden sind. Die megaherz campus GmbH ist in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen (siehe auch Ziffer4.1.) oder nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder von der megaherz campus GmbH anerkannt worden Gleiches gilt in diesem Fall für ein eventuelles Zurückbehaltungsrecht.
Der Kunde kann grundsätzlich ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt, Rücktrittsrecht der megaherz campus GmbH

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Nebenkosten Eigentum der megaherz campus GmbH.
Die megaherz campus GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder sonstigem vertragswidrigem Verhalten des Kunden vom Vertrag zurückzutreten und die Rückgabe der Ware zu verlangen.

9. Gefahrübergang bei Sendungen, Kostentragung

Bei Kunden, die Verbraucher i.S.d. BGB sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Bei Kunden, die Unternehmer i.S.d. BGB sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der

Versendung bestimmten Dritten auf den Unternehmer über.

Bei Sendungen an die megaherz campus GmbH trägt der Absender die Gefahr für die Ware bis zu ihrer endgültigen Annahme durch die megaherz campus GmbH.
Die Rücksendung von Waren an die megaherz campus GmbH erfolgt bis zu einem Bestellwert von 40,00 Euro auf Kosten des Kunden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
Bei der Online-Lieferung von Dateien geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme

10. Gewährleistung

Kunden, die Unternehmer i.S.d. BGB sind, müssen offensichtliche Mängel innerhalb von einer Woche nach Empfang der Ware gegenüber der megaherz campus GmbH schriftlich anzeigen, anderenfalls ist der Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen. Der Unternehmer ist für die Anspruchsvoraussetzungen (Mangel, Rüge, rechtzeitiger Zugang der Rüge) vollumfänglich
Für die Anzeige nicht offensichtlicher Mängel gelten die gesetzlichen
Die Gewährleistungsfrist für Kunden, die Verbraucher S.d. BGB sind, beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Kunden, die Unternehmer i.S.d. BGB sind, beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die Gewährleistung beschränkt sich zunächst gegenüber Kunden, die Unternehmer S.d. BGB sind, nach Wahl der M
megaherz campus GmbH auf kostenlose Reparatur / Neubespielung oder Lieferung einwandfreier Stücke. Bei zweifacher, fehlgeschlagener Nachbesserung / Ersatzlieferung steht dem Kunden das Recht auf Wandelung des Kaufvertrages Minderung des Kaufpreises zu.
Kunden, die Verbraucher i.S.d. BGB sind, haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die M
megaherz campus GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern; wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Weitergehende Ansprüche sind

11. Haftung

11.1 Eine Haftung der megaherz campus GmbH wird nur für vollständigen Lieferumfang entsprechend den jeweiligen Angaben und für die einwandfreie Bild- und Tonqualität im Rahmen anerkannter Regeln der Technik für die bei den überlassenen Stücken angewandten Kopier- und Druckverfahren, bei Computer-Software nur für technisch einwandfreie Disketten / CD-ROMs im Rahmen der Herstellergarantie übernommen.

11.2. Die megaherz campus GmbH übernimmt keine Haftung für eine eingeschränkte Lauffähigkeit aufgrund von systembedingten Gegebenheiten und Eigenarten eines Programmes.

11.3. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der megaherz campus GmbH gegenüber Kunden, die Verbraucher i.S.d. BGB sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für mittelbare Schäden, wie entgangener Gewinn, etc. sind ausgeschlossen.

11.4. Gegenüber Kunden, die Unternehmer i.S.d. BGB sind, haftet die megaherz campus GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gelten die Einschränkungen der Ziffer 11.3..

Die Haftung für die Verletzung von Körper- und Gesundheitsschäden, aufgrund des Produkthaftungsgesetzes oder aufgrund von zugesicherten Eigenschaften bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

12. Datenschutz

Die megaherz campus GmbH erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere im Rahmen des
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten in anonymisierter Form für Zwecke der Kundeninformation, der Marktforschung und zur

bedarfsgerechten Gestaltung des Leistungsangebots der megaherz campus GmbH ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

13. Widerrufsbelehrung

Bei einem Vertrag, der unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, hat der Verbraucher das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widerrufen, wobei die Widerrufsfrist bei der Lieferung von Waren an dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren an dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen an dem Tag des Vertragsschlusses beginnt. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist schriftlich (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware der megaherz campus GmbH gegenüber zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Nach Ingebrauchnahme von gelieferten Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software erlischt das Widerrufsrecht. Der Widerruf ist zu richten an: megaherz campus GmbH Siedlerstraße 2 85774 Unterföhring 089/950004-0 E-Mail: info@megaherzcampus.de
Bei einem Vertrag, der eine Warenlieferung zum Gegenstand hat, ist der Verbraucher im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn der Liefergegenstand durch Paket versendet werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu € 40,– der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Bei einem Bestellwert über € 40,– hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit gegebenenfalls Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

14. Umtausch

Umtausch wegen Nichtgefallen ist ausgeschlossen.

15. Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle sich ergebenden Ansprüche ist – soweit gesetzlich zulässig – München. Erfüllungsort ist München.
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder Lücken enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung oder Lücke soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt oder im Falle einer Lücke durch eine Regelung ergänzt werden, die dem von den Parteien gewollten möglichst nahe kommt.